Pokerstar Siggi - Die SPD-Regionalkonferenz in Hofheim

Groß war die Freude bei den Jusos Hofheim, als bekannt wurde, dass die erste Regionalkonferenz der SPD nach Vorlage des Koalitionsvertrages zur Debatte über die Große Koalition im Bund in Hofheim stattfinden würde. Noch besser: Parteichef Sigmar Gabriel würde auch kommen!

Ca. 900 Genoss*innen hatten sich für die Konferenz angemeldet, in die Stadthalle Hofheims passen aber nur ungefähr 600 Leute. Also wurden Ordner*innen zur Regelung gebraucht, auch um die angekündigten Demonstrationen gegen die GroKo zu kontrollieren. Aus dem Main-Taunus-Kreis meldeten sich 8 Jusos für diesen Job.

Am Tag der Konferenz wurde man auf das schlimmste vorbereitet: auf Stürmungen des Veranstaltungsraums, auf protestierende Genoss*innen und Jungsozialisten*innen. Doch zu aller Überraschung verlief die Veranstaltung so ruhig ab wie selten bei der SPD. Ich machte meinen Job an der Einlasstür zum Saal, doch viel zu tun, hatte ich nicht.

Der Führung der Sozialdemokratie, allen voran Sigmar Gabriel, war es gelungen, die Basis zu befriedigen. Die Stimmen gegen die GroKo hatten immer mehr abgenommen. Denn niemand hatte für möglich gehalten, dass der Koalitionsvertrag eine solch sozialdemokratische Handschrift tragen würde.

Sigmar sprach von einer "Koalition der nüchternen Vernunft". Das gefiel der Basis.
Doch den größten Punktgewinn machte er, als er erklärte, dass die Ablehnung des Vertrages aufgrund von Themen, die scheinbar nicht bzw. nicht genug Berücksichtigung gefunden hätten, dazu führen würde, dass überhaupt keine Verbesserungen eintreten würden. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wollten die Genoss*innen ihre Ja-Stimme an Ort und Stelle abgeben. Die Stimmung war gänzlich zugunsten der GroKo gekippt.

Fazit: Die Regionkonferenz war eine Veranstaltung pro GroKo. Doch jede*r, die*der etwas anderes erwartet hätte, wäre nicht auf der Höhe der Zeit gewesen. Mit Sätzen wie "Regieren darf nicht zum Selbstzweck werden. Aber Nicht-Regieren darf auch nicht zum Selbstzweck werden" wusste Siggi seine Mitglieder zu überzeugen. Mit der Entscheidung, die Basis über den Vertrag entscheiden zu lassen, erwies er sich als Pokerspieler, der All-in ist. Doch es wird immer wahrscheinlicher, dass er als Sieger aus der Partie gehen und somit auf lange Zeit zum starken Mann in der Partei wird.

Wie ein Schlag ins Gesicht.

Volker Bouffier will den Grünen Koalitionsverhandlungen anbieten. Das berichtet am Freitag exklusiv hr-online. Damit ist so gut wie klar, dass die SPD nicht an der nächsten hessischen Regierung beteiligt sein und somit in fünf Jahren in ihrem einstigen Stammland insgesamt 20 Jahre die Oppositionsbank gedrückt haben wird. Diese Niederlage erschüttert mich sehr und fühlt sich für mich an wie ein Schlag ins Gesicht. Sie macht mich traurig, ich könnte heulen.

Denn als überzeugter Genosse bin ich während meines Freiwilligen Sozialen Jahres im Landtag und während des Straßenwahlkampfes mit meinen Genoss*innen für einen Politikwechsel eingetreten, für eine neue und fortschrittliche Politik in Hessen. Wir haben den Wähler*innen echte Alternativen geboten und wurden mit einem starken Stimmenzuwachs belohnt. Wir haben uns nicht groß was vorzuwerfen. Aber trotzdem erscheint in dieser Stunde, in der wir ohne Regierungsbeteiligung dastehen, das Erreichte als Niederlage, zeigt die Entscheidung Bouffiers doch das machtpolitische Desaster der SPD auf zwei Ebenen. Und das schlimmste daran: Die SPD ist nicht mal dran Schuld.

Die erste Ebene ist die Zeit vor der Wahl. Gemeinsam mit den Grünen wollte wir eine stabile Regierung bilden und das Land auf links umkrempeln. Dafür gab und gibt es nach wie vor eine klare (gefühlte) Mehrheit in Hessen. Doch leider konnte diese am 22. September nicht realisiert werden. Der einzige Grund, der den rot-grünen Sieg verhinderte, war letztlich, dass die Landtagswahl gleichzeitig mit der Bundestagswahl stattfand. Bouffier profitierte einzig und allein vom Merkel-Effekt. Wir waren wegen der Mehrheitsverhältnisse im Landtag zu Beginn des Jahres nicht in der Lage, einen Termin unabhängig von der Bundestagswahl festzusetzen. Soviel zum ersten Teil des Desasters.

Zwar scheiterte die rot-grüne Machtoption am Wahltag, doch ergab sich durch die Wahl eine neue. Auf der zweiten Ebene, den Sondierungen nach der Wahl, wäre ein linkes Bündnis aus SPD, Grünen und Linken rechnerisch möglich gewesen und wäre auch nicht an uns gescheitert. Verantwortlich für das Scheitern waren nicht etwa die Linken sondern die Grünen, die zum einen Beschluss gegen ein Tolerierungsmodell fassten und sich zum anderen von der CDU locken ließen. Es trat genauso ein, wie es viele schon vor der Wahl sagten: Die grünen Opportunist*innen werden sich der CDU verkaufen.

Es tut weh, eine Entscheidung nicht selbst in der Hand zu haben. Umso verletzter ist man, wenn am Ende auch noch der kleinste Funken Hoffnung ausgelöscht wird. Mir ist egal, was mit den Grünen in der Koalition passiert, mir ist egal, was mit den Schwarzen passiert. Das Schlimme ist, dass es keine merklichen Verbesserungen für die Menschen in unserem Land geben wird. Der Politikwechsel ist gestorben. Aber vor allem sind die Grünen für mich gestorben.  

Snowden, der Verbrecher & Hoeneß, der Held

Für #Merkel ist #Hoeness ein Held und #Snowden ein Verbrecher. Und sowas wählt ihr zu eurer Kanzlerin, ihr Helden.
— Jonas Tresbach (@jtresbach) November 8, 2013

Mein bisher "erfolgreichster" Tweet (gemessen an Retweets und Favs) zeigt, dass in der BRD etwas grundlegend falsch läuft.

1. Nach wie vor gilt im Bereich der Steuerhinterziehung Straffreiheit bei Selbstanzeige. Bürger*innen, die in Millionenhöhe Steuern hinterziehen, werden von der amtierenden geschäftsführenden Regierung nicht als Straftäter*innen wahrgenommen, sondern können sich mit einer Selbstanzeige (auch wenn die entsprechende Steuer-CD, die sie als Verbrecher*innen entlarven würde, bereits gekauft ist) ganz einfach Straffreiheit ergaunern.

2. Whistleblowern, die Verbrechen der USA an den Grundrechten aller deutschen Bürger*innen aufdecken, wird kein Asyl gewährt, weil die Beziehung zu den USA darunter leiden könnte, obwohl diese Beziehung allein durch die Ausspähaktionen der USA leidet. 

Es wird Zeit, dass endlich die lächerliche Klausel der Straffreiheit im Steuerrecht abgeschafft wird und Steuerhinterzieher*innen nicht mehr als Steuersünder*innen sondern als Steuerverbrecher*innen betitelt werden. Außerdem müssen Held*innen wie Snowden in Deutschland politisches Asyl erhalten, denn sie haben der Bundesrepublik einen großen Dienst erwiesen.

Die Bundesliga - die neue Primera División?!

Werden sich immer ähnlicher: Bundesliga und Primera División (Q: kicker.de)

Elf Spieltage der Bundesliga-Spielzeit 2013/14 sind gespielt, langsam lassen sich die ersten Aussagen über Kräfteverhältnisse innerhalb der Bundesliga machen. Auf den ersten drei Plätzen rangieren mit deutlichem Abstand auf die Verfolger Bayern München, die Dortmunder Borussia sowie Bayer Leverkusen. Schon mit gehörigem Abstand kommt dann als „die Besten nach den Besten“ die Gladbacher Borussia.

Mit Blick auf die spanische Tabelle werden Erinnerungen wach. Erinnerungen an Fußball-Verhältnisse, die kein Mensch will. Erinnerung an Real und Barça, welche die spanische Eliteliga seit Jahren dominieren. Die Verhältnisse gleichen sich bis ins Detail. Jedes Jahr hat eine Mannschaft die Chance anfangs „oben mitzuspielen“. In Spanien ist dies dieses Jahr Atlético Madrid, in Deutschland Bayer Leverkusen.

Die Bundesliga scheint, zu einer Zweiklassengesellschaft nach spanischem Vorbild verkommen zu sein. Vorne wirtschaftsstarke Clubs, die durch ihre nationalen und internationalen Erfolge immer wieder ihre Kassen auffüllen und Leistungsträger anderer Vereine verpflichten können. Abgehängt mehr oder weniger Durchschnittsteams ohne Chance, an der Champions League teilzunehmen und viel Geld zu verdienen.

Doch was macht seit jeher den Reiz der Bundesliga aus? Sind es Spiele, die bis zum Ende auf Messers Schneide stehen (ja, schon) oder Spiele, in denen die Topteams spätestens zur Halbzeit als Sieger feststehen (ähm, nein)?

Uli Hoeness sprach einst davon, dass der FC Bayern die Bundesliga gerechter machen wolle. Abgesehen davon, dass dieser Verbrecher ohnehin keinen Sinn für Gerechtigkeit haben dürfte, sondern Steuern in Millionenhöhe hinterzieht, kaufte er wenige Wochen nach dieser Aussage Mario Götze für 37 Millionen Euro von Borussia Dortmund. Eine Summe, bei der die übrigen Bundesliga-Vereine Schwindelanfälle bekommen.

Die Bundesliga war immer Garant für enge, ausgeglichene und gute Spiele. Doch die Einkaufspolitik der starken Vereine verhindert den Aufstieg kleinerer Vereine innerhalb der Bundesliga. Die Leistungsträger kleinerer Vereine werden mit viel Geld in die Hauptstädte der Bundesliga gelockt. Früher konnten Aufsteiger Meister werden (Lautern), heute stellt sich vor einer Saison nur noch die Frage, ob der BVB den Bayern diese Saison gefährlich werden kann. Es tut mir weh, das zu schreiben, aber in diesem Fall gilt: Früher war (fast) alles besser.

DFL und Vereine sollten sich auf Maßnahmen verständigen, damit die Bundesliga nicht zu einer zweiten Primera División verkommt, sondern ihr Alleinstellungsmerkmal auf europäischer Ebene, die Ausgeglichenheit, erhält.