Volker Bouffier will den Grünen Koalitionsverhandlungen anbieten. Das berichtet am Freitag exklusiv hr-online. Damit ist so gut wie klar, dass die SPD nicht an der nächsten hessischen Regierung beteiligt sein und somit in fünf Jahren in ihrem einstigen Stammland insgesamt 20 Jahre die Oppositionsbank gedrückt haben wird. Diese Niederlage erschüttert mich sehr und fühlt sich für mich an wie ein Schlag ins Gesicht. Sie macht mich traurig, ich könnte heulen.
Denn als überzeugter Genosse bin ich während meines Freiwilligen Sozialen Jahres im Landtag und während des Straßenwahlkampfes mit meinen Genoss*innen für einen Politikwechsel eingetreten, für eine neue und fortschrittliche Politik in Hessen. Wir haben den Wähler*innen echte Alternativen geboten und wurden mit einem starken Stimmenzuwachs belohnt. Wir haben uns nicht groß was vorzuwerfen. Aber trotzdem erscheint in dieser Stunde, in der wir ohne Regierungsbeteiligung dastehen, das Erreichte als Niederlage, zeigt die Entscheidung Bouffiers doch das machtpolitische Desaster der SPD auf zwei Ebenen. Und das schlimmste daran: Die SPD ist nicht mal dran Schuld.
Die erste Ebene ist die Zeit vor der Wahl. Gemeinsam mit den Grünen wollte wir eine stabile Regierung bilden und das Land auf links umkrempeln. Dafür gab und gibt es nach wie vor eine klare (gefühlte) Mehrheit in Hessen. Doch leider konnte diese am 22. September nicht realisiert werden. Der einzige Grund, der den rot-grünen Sieg verhinderte, war letztlich, dass die Landtagswahl gleichzeitig mit der Bundestagswahl stattfand. Bouffier profitierte einzig und allein vom Merkel-Effekt. Wir waren wegen der Mehrheitsverhältnisse im Landtag zu Beginn des Jahres nicht in der Lage, einen Termin unabhängig von der Bundestagswahl festzusetzen. Soviel zum ersten Teil des Desasters.
Zwar scheiterte die rot-grüne Machtoption am Wahltag, doch ergab sich durch die Wahl eine neue. Auf der zweiten Ebene, den Sondierungen nach der Wahl, wäre ein linkes Bündnis aus SPD, Grünen und Linken rechnerisch möglich gewesen und wäre auch nicht an uns gescheitert. Verantwortlich für das Scheitern waren nicht etwa die Linken sondern die Grünen, die zum einen Beschluss gegen ein Tolerierungsmodell fassten und sich zum anderen von der CDU locken ließen. Es trat genauso ein, wie es viele schon vor der Wahl sagten: Die grünen Opportunist*innen werden sich der CDU verkaufen.
Es tut weh, eine Entscheidung nicht selbst in der Hand zu haben. Umso verletzter ist man, wenn am Ende auch noch der kleinste Funken Hoffnung ausgelöscht wird. Mir ist egal, was mit den Grünen in der Koalition passiert, mir ist egal, was mit den Schwarzen passiert. Das Schlimme ist, dass es keine merklichen Verbesserungen für die Menschen in unserem Land geben wird. Der Politikwechsel ist gestorben. Aber vor allem sind die Grünen für mich gestorben.
Keine Kommentare :
Kommentar veröffentlichen