Fortsetzung von Die Steinpartei (Teil 1)
Und dann kam es ganz anders! Der Plan, dass die K-Frage der Steinpartei Deutschlands (SPD) nach der Niedersachenswahl entschieden werden soll, wurde über den Haufen geworfen, weil viele Basis-Steine der Partei immer mehr Druck auf die Steinika aufbauten und weil die schlechteste Zeitung Deutschlands, die den Titel "Zeitung" normalerweise laut Verfassung nicht tragen dürfte, eine entsprechende Meldung raushaute! Es geschah am Freitag, den 28.09.2012, also sage und schreibe drei Monate vor dem ursprünglichen Termin.
Frank-Walter Stein erklärte, dass er für eine erneute Kanzlerkandidatur nicht zur Verfügung stehen werde, dadurch war der Weg für Peer Stein, seinen Steinika-Kollegen bereitet, denn auch der andere Kandidtat kam nicht für die Kandidatur in Frage, da er ja kein waschechter Stein war.
Also kürte die Steinpartei den Steine-Peer zu ihrem Kandidaten!
Wie sich der Wahlkampf mit dem neuen Chefstein an der Spitze entwickelte, erfährst du, werter Leser, in naher Zukunft.
Fortsetzung folgt...
Freitag, 28. September 2012
Mittwoch, 26. September 2012
Blog-Duell: Der Fall Jakob von Metzler (2)
Vorab: Ich bin froh
hier und heute mein erstes Blog-Duell auszufechten, denn nach eifriger Suche
nach einem aktuellen Thema, bei dem sich meine Meinung inhaltlich von der
meines Genossen Carsten Sinß unterscheidet, fand sich durch die ZDF-Verfilmung „Der
Fall Jakob von Metzler“ und die sich anschließende Diskussion nach der Verurteilung
Daschners, des damaligen stellvertretenden Polizeipräsidenten, ein Thema, das
genügend Sprengstoff für ein Blog-Duell lieferte.
Dankenswerterweise hat Carsten Sinß, mein heutiger Gegner,
die historischen Fakten des Falls Jakob von Metzler bereits in seiner
Einleitung aufgeführt. Es besteht für
mich demnach keine Notwendigkeit mehr, die Geschehnisse zu wiederholen.
Vielmehr möchte ich für meine Ausführungen einen anderen
Ansatzpunkt wählen. Ich möchte mich – anders als Carsten, der es in seinen
Ausführungen m.E. nicht vermag, über den Tellerrand des geltenden Rechts hinweg
zu sehen - mehr der Moral des Falls widmen. Es handelt sich beim Fall Daschner
– wie es sein Verteidiger in seinem Plädoyer auch sagte – um einen Einzelfall,
ich möchte keine grundsätzliche Diskussion eröffnen, ob Folterandrohungen in
unserem Gesetz wieder erlaubt werden sollten. Diese Frage haben wir
glücklicherweise nach hunderten von Jahren verneint.
Der Fall des Jakob von Metzler aber zog vor allem so große
Aufmerksamkeit auf sich, weil das Opfer ein Kind war. Jede/-r hat an dieser
schrecklichen Tat allein deshalb zu beißen, weil man sich überlegt, wie es sich
anfühlen würde, wenn das eigene Kind betroffen wäre. Zwar bin ich (noch) nicht
Vater, doch nachvollziehen kann ich die Gefühle in ihren Grundsätzen vermutlich
schon. Schwächere zu misshandeln, zeugt von eigener Schwäche. Meines Erachtens
ist dieses Phänomen in unserer heutigen Gesellschaft stark verbreitet; wenn
nicht auf physische, dann zumindest auf psychische Weise.
Um mein späteres Fazit zu verstehen, muss man sich nur über
folgenden Zustand bewusst werden:
Der augenscheinliche Entführer des Kindes, das von der
Polizei verzweifelt gesucht wird, sitzt im Verhörzimmer und tischt den
Ermittlern eine Lüge nach der anderen auf, grinst dabei unentwegt und zeigt dabei keine
Schuldgefühle und ist erfreut über die Ratlosigkeit der Beamten.
Die Täter, dessen Name ich bewusst verschweige, um ihm und
seiner Tat keinen Raum in meinem Blog zur Verfügung zu stellen, ist deshalb mit
einer lebenslangen Freiheitstrafe und anschließender Sicherheitsverwahrung
wahrlich gut bedient. Selbstverständlich spreche ich mich aber nicht für
sondern gegen die Todesstrafe aus; ich bin froh, dass in diesem Fall unser Bundesrecht
das Hessische Länderrecht bricht, denn in der Hessischen Verfassung findet sich
die Todesstrafe noch immer.
Dennoch bin ich der Meinung, dass die Folter- bzw. Gewaltandrohung,
um den Aufenthaltsort des vermutlich noch lebenden Kindes zu erpressen, nach der
Ausschöpfung aller anderen Möglichkeiten, in diesem besonderen und einmaligen
Fall zu rechtfertigen ist; denn der Entführer selbst hat durch seine Tat, dem Kind
all seine Grundrechte genommen. Außerdem bestand die reale Möglichkeit, Jakob lebendig
zu retten. Ich empfände ein Freispruch-Urteil in diesem konkreten Fall demnach
nicht als fahrlässig, denn zum einen hätten andere potentielle Entführungstäter
durch eine solche Entscheidung des Gerichtes abgeschreckt werden können und zum
anderen hätten ggf. die Grundrechte des Opfers, z.B. das Recht auf Leben,
gewahrt bzw. wiederhergestellt werden können.
Diese große Chance, die der
Freispruch Daschners also geliefert hätte, wurde somit leider versäumt.
Blog-Duell: Der Fall Jakob von Metzler (1)
Dies ist der erste Teil des Blog-Duells zwischen Carsten Sinß, dem Vorsitzenden der Jusos Hessen-Süd und mir. Meine Antwort bzw. meine Meinung zum Thema wird nicht lange auf sich warten lassen - versprochen.
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In unregelmäßigen Abständen liefere ich mir "Blog-Duelle" mit
anderen Bloggern. Dieses mal tauschen Jonas
Tresbach und ich unsere unterschiedlichen Ansichten im Fall Jakob
von Metzler aus. Sobald Jonas erwidert hat, wird sein Artikel hier ebenfalls
veröffentlicht und verlinkt. Viel Spaß dabei :-)
Gestern lief im ZDF eine Verfilmung über die Ermordung des 2002
ermordeten und damals 11-jährigen Jakob von Metzler sowie den damaligen
stellvertretenden Polizeipräsidenten Wolfgang Daschner, gespielt von Robert
Atzorn. Bekanntermaßen erpresste Daschner damals erfolgreich unter der
Androhung von Gewalt den Aufenthaltsort des Jungen, welcher zu diesem Zeitpunkt
allerdings schon tot war – ermordet durch den Entführer und in der Folge zu
lebenslanger Haft verurteilten Magnus Gäfgen. Daschner und ein Mittäter wurden
später der Nötigung schuldig gesprochen und mit einer Bewährungs- und
Geldstrafe belegt. Natürlich kocht nun wieder die damals schon sehr emotional
geführte Diskussion hoch, was ein Staat bzw. einer seiner Vertreter tun darf,
um ein (junges und unschuldiges) Menschenleben zu retten.
Die Staatsanwaltschaft forderte für Daschner seinerzeit eine Bestrafung wegen eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die in der deutschen Rechtsordnung garantierten Rechte auch des Angeklagten und insbesondere gegen den aus Art. 1 GG herzuleitenden unbedingten Schutz der Menschenwürde jedes Bürgers. Dieser Verstoß wiegt umso schwerer, als es sich bei Daschner um einen hochgestellten Repräsentanten des Staates in führender Position mit entsprechender Vorbildfunktion handelte.
Die Verteidigung vertrat hingegen die Ansicht, Daschner habe sich in einer schwerwiegenden und beispiellosen Situation befunden, in der er zwischen der Menschenwürde des entführten Kindes und der des Entführers habe abwägen müssen. Hierbei habe er sich nach Ausschöpfung aller ermittlungstechnischen Möglichkeiten letztlich zugunsten des Entführungsopfers entschieden, um Schaden von dem Tatopfer abzuwenden.
Diese Beschreibung zeigt deutlich, in welchem Dilemma sich Daschner zum damaligen Zeitpunkt befunden haben muss. Emotional dürfte auch klar sein, in welche Richtung wohl das Urteil des Großteils der Bevölkerung ausfallen dürfte, wenn sie die „Recht“mäßigkeit des Handelns von Herrn Daschner zu bewerten hätten. Dennoch kam das zuständige Gericht damals zu dem in der Bevölkerung dementsprechend umstrittenen Urteil, die von Daschner angeordnete Androhung von Schmerzen mit dem Ziel, eine Aussage zu erzwingen, habe im hessischen Polizeirecht keine Grundlage und sei damit rechtswidrig. Selbst in dieser Situation, so der Richterspruch, dürfe kein Präzedenzfall geschaffen und die Verletzung der Menschenwürde des Täters in Kauf genommen werden. Zurecht, ist doch der Bruch mit dem eigenen Rechts- und Wertesystem, kodifiziert in Artikel 1 des Grundgesetzes, durch nichts zu rechtfertigen. Ähnliche Herausforderungen hatte der deutsche Rechtsstaates beispielsweise durch den RAF-Terrorismus und die Schleyer-Entführung in den 1970er Jahren zu bewältigen und, ja, auch zu ertragen. Denn der liberale Rechtsstaat wie wir ihn kennen ist gerade auch durch die Grenzen definiert, die er sich selber setzen muss, um bürgerliche Freiheitsrechte nicht zu gefährden. Eine extreme Lage wie die im Entführungsfall Metzler zeigt in aller Tragik, dass diese Freiheitsrechte mitunter einen Preis haben, der jedoch bezahlt werden muss – leider. Gerade die deutsche Historie dürfte Warnung genug sein, was passieren kann, wenn man einem (Polizei)Staat – wenn auch nur in Extremsituationen als ultimative Waffe des Staates zum Wohle der Bürger – das Feld öffnet, sich nur noch nach eigenem Ermessen an den rechtsstaatlichen Rahmen zu halten oder dessen Rahmen durch das Rechtssystem zu erweitern.
In diesem Falle handelte Daschner nicht nur in dem festen Willen, dass Rechtssystem zu verteidigen, sondern vor allem primär auch die darin lebenden Menschen. Auch wenn ihn dies nicht die absolute Handlungsvollmacht im Extremfall zubilligt, sollte das Dilemma und die Abwägung der Handlung Berücksichtigung bei der Bewertung und Beurteilung seines Handelns finden. Das Gericht versuchte den schier unmöglichen Spagat und hielt Daschner zugute, dass er sich als leitender Ermittler unbestrittenermaßen in einer nahezu ausweglosen Situation befunden habe. Seiner Entscheidung, zum Wohle des Tatopfers die Grenzen des rechtlich Zulässigen zu überschreiten, läge eine „ehrenwerte, verantwortungsbewusste Gesinnung des Angeklagten“ zu Grunde. Auch der Umstand, dass Daschner selbst mit dem von ihm erstellten Aktenvermerk die erst drei Wochen später begonnene strafrechtliche Aufarbeitung des Vorfalls wesentlich erleichtert, wenn nicht sogar überhaupt erst ermöglicht habe, sprach zu seinen Gunsten und fand sich in dem im Verhältnis zur möglichen Höchststrafe sehr milden Urteilsspruch wider.
Das Rechtssystem hat hier also die ihm zur Verfügung stehende Bandbreite zu Gunsten seiner Hüter ausgenutzt, auch wenn es am Ende zu keinem anderen Urteil kommen konnte, ohne nicht das eigene Fundament zu beseitigen, auf dem es fußt und gründet. So bitter das für das Einzelschicksal des Jakob von Metzler, seinem Umfeld und all denjenigen, die diese abscheuliche Tat auf das äußerste verachten – ich zähle mich dazu – auch sein mag.
Die Staatsanwaltschaft forderte für Daschner seinerzeit eine Bestrafung wegen eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die in der deutschen Rechtsordnung garantierten Rechte auch des Angeklagten und insbesondere gegen den aus Art. 1 GG herzuleitenden unbedingten Schutz der Menschenwürde jedes Bürgers. Dieser Verstoß wiegt umso schwerer, als es sich bei Daschner um einen hochgestellten Repräsentanten des Staates in führender Position mit entsprechender Vorbildfunktion handelte.
Die Verteidigung vertrat hingegen die Ansicht, Daschner habe sich in einer schwerwiegenden und beispiellosen Situation befunden, in der er zwischen der Menschenwürde des entführten Kindes und der des Entführers habe abwägen müssen. Hierbei habe er sich nach Ausschöpfung aller ermittlungstechnischen Möglichkeiten letztlich zugunsten des Entführungsopfers entschieden, um Schaden von dem Tatopfer abzuwenden.
Diese Beschreibung zeigt deutlich, in welchem Dilemma sich Daschner zum damaligen Zeitpunkt befunden haben muss. Emotional dürfte auch klar sein, in welche Richtung wohl das Urteil des Großteils der Bevölkerung ausfallen dürfte, wenn sie die „Recht“mäßigkeit des Handelns von Herrn Daschner zu bewerten hätten. Dennoch kam das zuständige Gericht damals zu dem in der Bevölkerung dementsprechend umstrittenen Urteil, die von Daschner angeordnete Androhung von Schmerzen mit dem Ziel, eine Aussage zu erzwingen, habe im hessischen Polizeirecht keine Grundlage und sei damit rechtswidrig. Selbst in dieser Situation, so der Richterspruch, dürfe kein Präzedenzfall geschaffen und die Verletzung der Menschenwürde des Täters in Kauf genommen werden. Zurecht, ist doch der Bruch mit dem eigenen Rechts- und Wertesystem, kodifiziert in Artikel 1 des Grundgesetzes, durch nichts zu rechtfertigen. Ähnliche Herausforderungen hatte der deutsche Rechtsstaates beispielsweise durch den RAF-Terrorismus und die Schleyer-Entführung in den 1970er Jahren zu bewältigen und, ja, auch zu ertragen. Denn der liberale Rechtsstaat wie wir ihn kennen ist gerade auch durch die Grenzen definiert, die er sich selber setzen muss, um bürgerliche Freiheitsrechte nicht zu gefährden. Eine extreme Lage wie die im Entführungsfall Metzler zeigt in aller Tragik, dass diese Freiheitsrechte mitunter einen Preis haben, der jedoch bezahlt werden muss – leider. Gerade die deutsche Historie dürfte Warnung genug sein, was passieren kann, wenn man einem (Polizei)Staat – wenn auch nur in Extremsituationen als ultimative Waffe des Staates zum Wohle der Bürger – das Feld öffnet, sich nur noch nach eigenem Ermessen an den rechtsstaatlichen Rahmen zu halten oder dessen Rahmen durch das Rechtssystem zu erweitern.
In diesem Falle handelte Daschner nicht nur in dem festen Willen, dass Rechtssystem zu verteidigen, sondern vor allem primär auch die darin lebenden Menschen. Auch wenn ihn dies nicht die absolute Handlungsvollmacht im Extremfall zubilligt, sollte das Dilemma und die Abwägung der Handlung Berücksichtigung bei der Bewertung und Beurteilung seines Handelns finden. Das Gericht versuchte den schier unmöglichen Spagat und hielt Daschner zugute, dass er sich als leitender Ermittler unbestrittenermaßen in einer nahezu ausweglosen Situation befunden habe. Seiner Entscheidung, zum Wohle des Tatopfers die Grenzen des rechtlich Zulässigen zu überschreiten, läge eine „ehrenwerte, verantwortungsbewusste Gesinnung des Angeklagten“ zu Grunde. Auch der Umstand, dass Daschner selbst mit dem von ihm erstellten Aktenvermerk die erst drei Wochen später begonnene strafrechtliche Aufarbeitung des Vorfalls wesentlich erleichtert, wenn nicht sogar überhaupt erst ermöglicht habe, sprach zu seinen Gunsten und fand sich in dem im Verhältnis zur möglichen Höchststrafe sehr milden Urteilsspruch wider.
Das Rechtssystem hat hier also die ihm zur Verfügung stehende Bandbreite zu Gunsten seiner Hüter ausgenutzt, auch wenn es am Ende zu keinem anderen Urteil kommen konnte, ohne nicht das eigene Fundament zu beseitigen, auf dem es fußt und gründet. So bitter das für das Einzelschicksal des Jakob von Metzler, seinem Umfeld und all denjenigen, die diese abscheuliche Tat auf das äußerste verachten – ich zähle mich dazu – auch sein mag.
Dienstag, 25. September 2012
Zur derzeitigen Euphorie rund um die Eintracht
Dass eine Verbindung zwischen Goethe und Frankfurt besteht, bestreitet niemand.
Deshalb hier ein Zitat aus Goethes "Faust. Der Tragödie erster Teil" zur derzeitigen Situation meiner Eintracht und den Gefühlen, der Euphorie, die ich momentan verspüre:
"Verweile doch, du bist so schön."
Nur eine Stadt, nur ein Verein, nur Frankfurt, Eintracht Frankfurt. Für dich leben wir, nur dich lieben wir, für dich sterben wir, Eintracht Frankfurt!
Montag, 24. September 2012
Drei Spieler der Eintracht in der Elf des Spieltages!
Heute morgen hat die Sportschau in ihrem Online-Auftritt die Elf des 4. Spieltages veröffentlicht.
Ich freue mich, dass drei Eintrachtspieler in diese Elf gewählt wurden.
Endlich - so scheint es - haben auch die Medien festgestellt, dass Rode, Inui und Jung und die gesamte Mannschaft sich jedes Wochenende aufs Neue abrackern und wirklich nicht zufällig da oben stehen!
Und das beste ist, dass es morgen wieder die Möglichkeit gibt, eine Überraschung zu erzielen, denn dann spielen wir gegen den amtierenden Deutschen Meister, den BVB! Auch das Spiel ist noch nicht verloren!
Natürlich muss man angesichts der Tabellensituation die Kirche im Dorf lassen, aber den Moment genießen darf man als Eintrachtler trotzdem! Und das tun wir.
Ich freue mich, dass drei Eintrachtspieler in diese Elf gewählt wurden.
Endlich - so scheint es - haben auch die Medien festgestellt, dass Rode, Inui und Jung und die gesamte Mannschaft sich jedes Wochenende aufs Neue abrackern und wirklich nicht zufällig da oben stehen!
Und das beste ist, dass es morgen wieder die Möglichkeit gibt, eine Überraschung zu erzielen, denn dann spielen wir gegen den amtierenden Deutschen Meister, den BVB! Auch das Spiel ist noch nicht verloren!
Natürlich muss man angesichts der Tabellensituation die Kirche im Dorf lassen, aber den Moment genießen darf man als Eintrachtler trotzdem! Und das tun wir.
Mittwoch, 19. September 2012
Irmer, der Islamkritiker.
Hans-Jürgen Irmer ist als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im HLT zurückgetreten.
Obwohl man seine Positionen natürlich kennt, kam dieser Schritt überraschend.
Irmer sah seine Position in der Koalition nicht mehr vertreten. Da fragt man sich, wieso hat er nicht auch den stellvertretenden Fraktionsvorsitz hingeschmissen. Naja, so sind sie halt, die Leute, die an ihrem Stuhl kleben.
Hier seine Grundthesen:
1. Islamunterricht darf in Hessen nicht eingeführt werden / Wir brauchen nicht mehr sondern weniger Muslime in Hessen.
2. Das Landesschulamt darf nicht realisiert werden.
Mein Meinung dazu:
Ein Islamkritiker und Rechtspopulist hat m.E. nichts im HLT bzw. in Hessen verloren, ein Landesschulamt aber auch nicht.
Dass sich jetzt also die JuLis, die das Landesschulamt verfechten, darüber freuen, dass Irmer zurückgetreten ist, ist nicht voll berechtgt, denn wer braucht eine Behörde, von der niemand weiß, wie sie aussehen soll und von der jeder weiß, dass Bürokratie ohne Ende anfallen wird?
Ich nicht.
Obwohl man seine Positionen natürlich kennt, kam dieser Schritt überraschend.
Irmer sah seine Position in der Koalition nicht mehr vertreten. Da fragt man sich, wieso hat er nicht auch den stellvertretenden Fraktionsvorsitz hingeschmissen. Naja, so sind sie halt, die Leute, die an ihrem Stuhl kleben.
Hier seine Grundthesen:
1. Islamunterricht darf in Hessen nicht eingeführt werden / Wir brauchen nicht mehr sondern weniger Muslime in Hessen.
2. Das Landesschulamt darf nicht realisiert werden.
Mein Meinung dazu:
Ein Islamkritiker und Rechtspopulist hat m.E. nichts im HLT bzw. in Hessen verloren, ein Landesschulamt aber auch nicht.
Dass sich jetzt also die JuLis, die das Landesschulamt verfechten, darüber freuen, dass Irmer zurückgetreten ist, ist nicht voll berechtgt, denn wer braucht eine Behörde, von der niemand weiß, wie sie aussehen soll und von der jeder weiß, dass Bürokratie ohne Ende anfallen wird?
Ich nicht.
Dienstag, 18. September 2012
Die Steinpartei (Teil 1)
Es war ein mal ein Stein, dieser Stein hieß Frank-Walter. Frank-Walter bekleidete ein hohes Amt einer Volkspartei in Deutschland. Er war Fraktionsvorsitzender im Bundestag. Frank-Walter hatte bis vor ein paar Jahren mit einer Frau einer anderen Partei zusammengearbeitet. Damals war er Außenminister und sie war Bundeskanzlerin. Doch wie man hört, war das Verhältnis nie das beste, weswegen Frank-Walter bei der nächsten Bundestagswahl "auf Sieg, nicht auf Platz" spielen wollte. Frank-Walter war sehr stolz, Stein zu sein, weswegen er es kategorisch ausschloss mit anderen Arten zusammenzuarbeiten, die seiner nicht ähnlich sind. So hieß etwa sein Büroleiter Stephan Steinlein. Allerdings hatte Frank-Walter auch nicht mit vielen anderen Arten zu tun, denn in seiner Partei gibt es etliche Steine. Mit einem Stein duellierte er sich aber damals darum, wer Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr werden sollte. Dieser Stein hieß Peer. Das Problem an Peer für Frank-Walter
war, dass auch der auf Sieg spielen wollte. Er ging sogar noch weiter: er schloss eine Große Koalition kategorisch aus. Auch war er unter den Steinen und den anderen Arten beliebter als Frank-Walter. Es gab auch noch einen anderen in der Partei, der evtl. ein Wörtchen mit um die K-Frage reden konnte. Da er aber kein Stein war, hatte er wohl keine Chance. Was also war zu tun? Die Steinika ließ sich bis Anfang des nächsten Jahres Zeit, dann wurde in einem Bundesland ein hoffentlich neuer Ministerpräsident gewählt. Warum wurde ein neuer MP? WEIL es sein muss: Biergarten. Vielleicht hatte aber auch die Frau, die gerne Currywurst aß, eine Chance, obwohl sie nicht wollte. Nach der Wahl wurde dann entschieden, wer als Kanzlerkandidat ins Rennen ging und wer gesteinigt wurde.
Fortsetzung folgt...
UmFAIRteilen. oder: Notwendige Konsequenzen des 4. Armuts- und Reichtumsberichtes
Heute ist er dann also, nachdem er monatelang von der Bundesregierung verschleppt worden war, an die Öffentlichkeit geraten: der vierte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung.
Und wieder einmal offenbart sich, wofür die Regierungsparteien Union und FDP eigentlich stehen. Sie machen keine Politik für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger - wie sie es so oft behaupten - nein. Sie bedienen mit ihrer Politik ihre Klientel, nämlich reiche Menschen, die andauernd mehr Reichtum anhäufen.
Anhand des heute vorgelegten Armuts- und Reichtumsbericht müsste die Koalition jetzt eigentlich einsehen, dass man Reichtum besteuern muss. Es kann nicht sein, dass die reichsten zehn Prozent der Haushalte mehr als 50 Prozent des gesamten Wohlstandes besitzen und die ärmsten 50 Prozent der Bevölkerung nur ein Prozent. Es muss umverteilt werden.
Das muss nun auch der Bundesregierung klar werden, die sich aber leider nur um sich selbst kümmert, nicht aber um die Bürgerinnen und Bürger.
Es ist richtig und notwendig, dass sich führende Oppositionspolitiker/-innen (unter anderem auch meine Genossinnen und Genossen) auch heute wieder zu Wort gemeldet haben und gefordert haben, Reichtum zu besteuern. Man darf nicht müde werden, zu betonen, dass wir eine solche Reichtumssteuer benötigen, um der Grundidee der Solidarität innerhalb eines Staates wieder gerecht zu werden.
Deswegen unterstütze ich die Aktion umFAIRteilen und fordere euch, meine Leserinnen und Leser auf an der Demonstration für eine UmFAIRteilung in Frankfurt am Samstag, den 29.09.2012, teilzunehmen!
Und wieder einmal offenbart sich, wofür die Regierungsparteien Union und FDP eigentlich stehen. Sie machen keine Politik für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger - wie sie es so oft behaupten - nein. Sie bedienen mit ihrer Politik ihre Klientel, nämlich reiche Menschen, die andauernd mehr Reichtum anhäufen.
Anhand des heute vorgelegten Armuts- und Reichtumsbericht müsste die Koalition jetzt eigentlich einsehen, dass man Reichtum besteuern muss. Es kann nicht sein, dass die reichsten zehn Prozent der Haushalte mehr als 50 Prozent des gesamten Wohlstandes besitzen und die ärmsten 50 Prozent der Bevölkerung nur ein Prozent. Es muss umverteilt werden.
Das muss nun auch der Bundesregierung klar werden, die sich aber leider nur um sich selbst kümmert, nicht aber um die Bürgerinnen und Bürger.
Es ist richtig und notwendig, dass sich führende Oppositionspolitiker/-innen (unter anderem auch meine Genossinnen und Genossen) auch heute wieder zu Wort gemeldet haben und gefordert haben, Reichtum zu besteuern. Man darf nicht müde werden, zu betonen, dass wir eine solche Reichtumssteuer benötigen, um der Grundidee der Solidarität innerhalb eines Staates wieder gerecht zu werden.
Deswegen unterstütze ich die Aktion umFAIRteilen und fordere euch, meine Leserinnen und Leser auf an der Demonstration für eine UmFAIRteilung in Frankfurt am Samstag, den 29.09.2012, teilzunehmen!
Samstag, 15. September 2012
Zahl des Tages: 100
"Nun gibt es keinen Weg zurück: die SPD hat mich 100%ig für die nächste BürgermeisterINNENwahl nominiert. Es war ein super Abend - vielen lieben Dank an alle ! So macht Wahlkampf Spaß !"
Das schreibt unsere Bürgermeisterin, Gisela Stang, auf Facebook!
Ich freue mich auf den Wahlkampf, den ersten im Superwahljahr! :)
Meine gestrige Rede, in der ich stellvertretend für die Jusos (als deren Vositzender) begründete, warum wir Giselas Nominierung unterstützen, beendete ich mit: "Du hast gezeigt, dass du - wie Hannelore Kraft in NRW - Hofheim im Herzen hast. Gisela, auf uns kannst du zählen!"
Sie ist einfach gut für Hofheim!
Freitag, 14. September 2012
Bundesliga, 3. Spieltag
Am kommenden Wochenende geht es endlich weiter: Nach einer Länderspielpause startet der 3. Spieltag der Fußballbundesliga!
Ich habe im Voraus die Ergebnisse getippt!
14.09.2012 | Freitag
Ich habe im Voraus die Ergebnisse getippt!
14.09.2012 | Freitag
 |
FC Augsburg
|
:
|
VfL Wolfsburg
|  |
15.09.2012 | Samstag
 |
Borussia Dortmund
|
:
|
Bayer Leverkusen
|  |
 |
Bayern München
|
:
|
1. FSV Mainz 05
|  |
 |
Borussia M'gladbach
|
:
|
1. FC Nürnberg
|  |
 |
VfB Stuttgart
|
:
|
Fortuna Düsseldorf
|  |
 |
Hannover 96
|
:
|
Werder Bremen
|  |
 |
SpVgg Greuther Fürth
|
:
|
FC Schalke 04
|  |
16.09.2012 | Sonntag
 |
SC Freiburg
|
:
|
1899 Hoffenheim
|  |
 |
Eintracht Frankfurt
|
:
|
Hamburger SV
|  |
Zur Reaktion von Union/FDP auf das neue Steuerkonzept der SPD-Bundestagsfraktion
Wenn ich lese, wie sich Union/FDP über das neue Steuerkonzept der SPD-Bundestagsfraktion, das am Wochenende vorgestellt und diskutiert werden soll, echophiert ("Hohn und Spott für „Steuererhöhungsorgie“ der SPD"), zieht sich bei mir alles zusammen.
Deshalb:
Liebe Union, liebe FDP, wenn Sie von Bürgernnen und Bürgern reden, reden sie von ihrer Klientel. Das hat mittlerweile jeder festgestellt! Wen trifft aber das neue Konzept der SPD? Die Reichen, und zwar zurecht! Viel zu lang waren Steuergeschenke Normalität.
Wir brauchen eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 auf (mind.) 49 v.H.! Außerdem kann kein Weg an einer Finanztransaktionssteuer vorbeigehen. Eine Reichensteuer muss auch wieder eingeführt werden!
Deshalb:
Liebe Union, liebe FDP, wenn Sie von Bürgernnen und Bürgern reden, reden sie von ihrer Klientel. Das hat mittlerweile jeder festgestellt! Wen trifft aber das neue Konzept der SPD? Die Reichen, und zwar zurecht! Viel zu lang waren Steuergeschenke Normalität.
Wir brauchen eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 auf (mind.) 49 v.H.! Außerdem kann kein Weg an einer Finanztransaktionssteuer vorbeigehen. Eine Reichensteuer muss auch wieder eingeführt werden!
Donnerstag, 13. September 2012
Sozis gegen VDS
Heute widme ich mich dem Thema Vorratsdatenspeicherung, insbesondere der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung.
Auf dem Bundesparteitag der SPD gab es eine knappe Abstimmung über dieses Thema. Es wurde beschlossen, dass die verdachtsunabhängige VDS ein erlaubtes Mittel ist.
Ich bin froh, dass sich darauf hin Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk, zwei Jusos, entschlossen haben, nach langer Zeit mal wieder ein Mitgliederbegehren innerhalb der SPD zu starten und sich diesem Entschluss des Bundesparteitages entgegenzustellen.
Auf der dazugehörigen Homepage heißt es:
Leider ist es laut Parteistatut nicht möglich, diesem Mitgliederbegehren, seine Stimme online zu geben, man muss es in Papierform einreichen.
Trotzdem widme ich mich hiermit an alle Genossinnen und Genossen: Unterschreibt das Mitgliederbegehren "Sozis gegen VDS" und reicht eure Unterschrift ein. Es sind 48.500 Unterschriften nötig!
Auch die Jusos Hessen-Süd haben einen Beschluss gefasst, der dieses Mitgliederbegehren unterstützt!
Hier habt ihr die Möglichkeit, euch die Dokumente auszudrucken und findet alle weiteren Informationen.
Auf dem Bundesparteitag der SPD gab es eine knappe Abstimmung über dieses Thema. Es wurde beschlossen, dass die verdachtsunabhängige VDS ein erlaubtes Mittel ist.
Ich bin froh, dass sich darauf hin Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk, zwei Jusos, entschlossen haben, nach langer Zeit mal wieder ein Mitgliederbegehren innerhalb der SPD zu starten und sich diesem Entschluss des Bundesparteitages entgegenzustellen.
Auf der dazugehörigen Homepage heißt es:
»Die SPD lehnt eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung (Mindestdatenspeicherung) von Kommunikationsdaten, wie Telefon- und Internetverbindungen sowie Standortdaten, in jeglicher Form ab. Wir setzen uns auf EU-Ebene für eine Änderung der Richtlinie 2006/24/EG ein, um den Datenschutz zu stärken und eine Nicht-Einführung zu ermöglichen.«
Trotzdem widme ich mich hiermit an alle Genossinnen und Genossen: Unterschreibt das Mitgliederbegehren "Sozis gegen VDS" und reicht eure Unterschrift ein. Es sind 48.500 Unterschriften nötig!
Auch die Jusos Hessen-Süd haben einen Beschluss gefasst, der dieses Mitgliederbegehren unterstützt!
Hier habt ihr die Möglichkeit, euch die Dokumente auszudrucken und findet alle weiteren Informationen.
Dienstag, 11. September 2012
Mein Steckbrief
Hier mein Steckbrief, damit ihr wisst, mit wem ihr es zutun habt!
Was gibt’s über dich zu erzählen?
Ich heiße Jonas Tresbach, bin 20 Jahre alt und komme aus Wallau. Im Moment mache ich ein FSJ in der Landtagsfraktion der HessenSPD.
Wieso bist du Juso?
Ich bin bei den Jusos, weil ich mich schon immer für Politik interessiere und irgendwann der Zeitpunkt kam, an dem sich die Frage stellte: „Zu welcher linken Jugendorganisation willst du gehen?“ Die Jusos haben mir einfach am besten gefallen, weil sie sich meiner Meinung nach am besten für soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Lieblingszitat?
"Frieden ist nicht alles, aber alles ist nichts ohne Frieden." - Willy Brandt
und natürlich "Wer nicht redet, wird nicht gehört." - Helmut Schmidt
Welche Hobbys hast du neben den Jusos?
Ich gucke/mache gerne Sport, insbesondere Fußball! Ich bin ein großer Eintracht-Fan!
Wer ist/sind deine Lieblingsfigur/en aus der Historie?
Franz Kafka, Willy Brandt und Rosa Luxemburg
Wer ist deine Lieblingspolitiker/dein Lieblingspolitiker?
François Hollande, Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG), Hannelore Kraft (HK), Günter Rudolph ;D
Für welche Politikfelder interessierst du dich am meisten?
Sozial- und Bildungspolitik, aber auch Netzpolitik
Welche DVD darf in deinem Regal nicht fehlen?
Blow, Inception und HdR
Was liest du besonders gerne?
Alles von Hermann Hesse und Herr der Ringe
Auf deinem MP3-Player findet man…?
Hauptsächlich alles aus der Rock-Richtung, aber auch Vega und Bosca und natürlich Die Internationale :D
Montag, 10. September 2012
Zahl des Tages [10.09.2012]
Ja, der Parteitag der Demokraten war ein Erfolg für den amtierenden Präsidenten der USA.
Wie ich, ein überzeugter Twitterer, das feststelle? Ganz einfach.
Zitat von Spiegel Online:
"Direkt nach dem Ende seiner Rede wurden 52.756 Tweets pro Minute dazu registriert."
Das ist ein neuer Twitter-Rekord!
Und um diesen Post abzurunden, lehne ich mich mal weit aus dem Fenster und verkünde:
Barack Obama wird die Wahl deutlich für sich entscheiden. Nicht nur für die Amis wäre das gut, auch für uns Europäer.
Wie ich, ein überzeugter Twitterer, das feststelle? Ganz einfach.
Zitat von Spiegel Online:
"Direkt nach dem Ende seiner Rede wurden 52.756 Tweets pro Minute dazu registriert."
Das ist ein neuer Twitter-Rekord!
Und um diesen Post abzurunden, lehne ich mich mal weit aus dem Fenster und verkünde:
Barack Obama wird die Wahl deutlich für sich entscheiden. Nicht nur für die Amis wäre das gut, auch für uns Europäer.
Zu den Vorwürfen an Bettina Wulff
Zu den Vorwürfen der Medien usw. an Bettina Wulff (die Frau mit dem Tattoo, das Tragen eines solchen Tattoos wird in der CDU als unsittlich bezeichnet), sie habe als Prostituierte oder gar als Escort-Dame gearbeitet, kann ich nur folgendes sagen:
1. Manuel Neuer zum Spiel gegen Österreich: "Es ist ja kein Geheimnis, dass ich den Escort-Service von Bettina Wulff mehrfach in Anspruch genommen habe und deswegen bin ich heiß und freue mich auf das Spiel!"
Dieses Zitat habe ich im ARD Morgenmagazin in etwas anderer Form aufgeschnappt.
Und nun für alle Franzosen, die meinen Blog lesen:
Manuel Neuer avant le match contre l´Autriche: << Ce n'est pas un secret, que j'ai eu plusieurs fois recours au service d'escort de Mme Wulff. A cause de cela j'ai envie de jouer le match! >>
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2. Oder aber ich poste folgenden Link des Postillions, der m.E. auch alles sagt, was dazu gesagt werden muss.
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3. Oder aber ich poste das Titelblatt der heutigen Ausgabe der taz, das den Fokus wieder dahin lenkt, wo er bei den Wulffs hingehört - nämlich auf den Vorteilsnehmer und Bundespräsidenten a.D.!
Samstag, 8. September 2012
Warum Twitter besser für Politik ist als Facebook.
Als ich mir Twitter zulegte, war ich eins der ersten 20 Millionen Mitglieder. Ich weiß, das klingt nicht so, als wäre ich ein Vorreiter der heutigen Twittergemeinde hierzulande gewesen - doch die Realität sieht anders aus: Twitter verbreitete sich nach seiner Gründung im März 2006 schnell in den Vereinigten Staaten, nach Europa kam es aber erst, als es bereits einen zweistelligen Millionenbetrag an Mitgliedern hatte. Somit war ich also nach meinem Eintritt in die Twittergemeinde im Jahre 2008 schon vor der großen Twitter-Eintrittswelle Mitglied.
Ein Problem aber war feststellbar, das daraus resultiert, dass ich vor der sog. Eintrittswelle zum Twitterer wurde. Es ist m.E. eins der größten Probleme der Sozialen Netzwerke bzw. von social media: Wenn es keine Mitglieder gibt, die man entweder bereits kennt, oder mit denen man sich identifizieren kann, wird man das Soziale Netzwerk nicht lange benutzen. So war es zur Anfangszeit von Twitter unter meinen Freunden und auch bei mir der Fall und so ist es mit Google+ (leider) immer noch der Fall, da alle Leute auf Facebook unterwegs sind und sich nicht dazu durchringen können, die neuen Features von Google+ zu erlernen. Frei nach dem Motto: Was der Bauer nicht kennt, frisst er nicht.
Was resultierte also aus dem o.g. Problem? Ich besuchte Twitter nach kurzer Zeit nicht mehr regelmäßig, hörte nach ungefähr 50 Tweets auf, aktiv zu sein - und ging zu Facebook.
Facebook hatte in der Zwischenzeit schuelervz (das ich im übrigen wegen seines allseits gelobten Datenschutzes sehr schätze) abgelöst und ein Großteil meiner Freunde wechselten die Fronten - von rosa zu blau. Sätze wie: "Ich gehe nie zu Facebook, schuelervz ist besser." waren plötzlich nichts mehr wert.
Doch genug von der Geschichte meines Lebens im Urwald der Sozialen Netzwerke. Die eigentliche Aufgabe, die ich mir gegeben hatte, war ja die Beantwortung der Frage, warum Twitter besser für die Politik sei als Facebook. Eigentlich ist es relativ einfach, diese Frage zu beantworten.
Auf der einen Seite findet sich Facebook. Dieses Soziale Netzwerk ist ursprünglich gegründet worden, um mit realen Freundinnen und Freunden in Kontakt zu bleiben. Das heißt: In Facebook kommuniziert man mit seinen Freundinnen und Freunden (auch wenn hin und wieder mal eine Freundin oder ein Freund dabei ist, die/den man überhaupt nicht in der Realität kennt) über Gott und die Welt. Beispiele hierfür sind: "Was war in Deutsch auf?" ; "Alter, hast du eben das Tor von Pirmin Schwegler gegen Hoffenheim gesehen?" ; "Kennst du den Jonas, der ist so heiß!" ; "Kennst du Vega, diesen einen Rapper?" Es wird also über den Alltag geredet. Ganz normal eben.
Auf der anderen Seite findet man Twitter. Es gibt einen gravierenden Unterschied zu Facebook: Man hat für alle Status, die man veröffentlicht nur 140 Zeichen. Genau hier möchte ich mit meiner Erklärung, warum Twitter besser für Politik geeignet ist, ansetzen.
Würden Politikerinnen und Politiker auf Facebook Status veröffentlichen, und diese in die Länge ziehen, weil sie einfach zu vielen Themen viel zu sagen haben (siehe Bundes- und Landtagsdebatten), würde keine Sau, ich entschuldige mich: kein Mensch, diese lesen.
Bei Twitter haben eben auch die Politikerinnen und Politiker - wie jeder andere auch - nur 140 Zeichen und müssen sich so knapp halten. Es ist also jedem Nutzer möglich, die Timeline schnell zu überfliegen und einen Gesamteindruck der politischen Aktivitäten und Meinungen zu bekommen. Zudem schreiben Politikerinnen und Politiker auf Twitter oft noch selbst (grade weil sie nur 140 Zeichen pro Tweet haben), bei Facebook machen das die Sekretärinnen und Sekretäre etc. Außerdem spezialisiert man sich bei Twitter bei seiner Auswahl, wem man folgt, auf Personen, von denen man Neuigkeiten erhalten will; sollen diese Neuigkeiten politischer Art sein, folgt man Politikerinnen und Politikern, Parteien und ihren Jugendorganisationen, politischen Journalen und Rundfunksendern. Es wird bei Twitter also klarer zwischen Rubriken getrennt. Genau aus diesem Grund bin ich jetzt seit knapp einem Jahr wieder zurück. Man ist bei Twitter also nicht mit seinen realen Freundinnen und Freunden verbunden, sondern mit den Leuten, die die gleichen Interessen haben. Diese Argumente sind m.E. Beweis genug, um mit Fug und Recht zu behaupten, dass Twitter Facebook einfach überlegen ist, wenn es darum geht, schnell und einfach an politische Informationen zu gelangen, aber sich auch politisch zu vermarkten.
Ich kann abschließend nur jeder und jedem ans Herz legen: Meldet euch bei Twitter an und nutzt diesen kostenlosen (und im Gegensatz zu Facebook auch werbefreien Service), ihr werdet schnell und knapp informiert, genau das ist es, was man in unserer heutigen, schnelllebigen Welt braucht. Werdet TwittererInnen!
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